Datenschutzaufsicht Im Europaischen Verbund: Unabhangigkeit, Effektivitat, Rechtsschutz Und Legitimation

Datenflusse kennen keine territorialen Grenzen. Vor diesem Hintergrund setzt sich Cornelia Kibler mit den volker-, unions- und grundrechtlich garantierten Datenschutzaufsichtsbehorden und deren Einbindung in einen europaischen Aufsichtsverbund auseinander. Sie zeigt, dass unabhangige Aufsichtsbehorden Grundvoraussetzung fur effektiven Datenschutz sind. Die Datenschutzaufsichtsbehorden konnen ihren Schutzauftrag jedoch nicht isoliert erfullen, sondern sind auf eine enge Zusammenarbeit im Unionsraum angewiesen. Der Unionsgesetzgeber hat mit der Datenschutzreform 2016 die bereits bekannten Verwaltungsverbundstrukturen datenschutzspezifisch modifiziert und weiterentwickelt. Cornelia Kibler weist anhand einer Analyse der Akteure und Interaktionsformen nach, dass es sich bei dem Datenschutzaufsichtsverbund um eine neue Form des europaischen Verwaltungsverbunds handelt, in dessen Zentrum die unabhangigen und effektiven Aufsichtsbehorden stehen. Angesichts der Unabhangigkeit der Datenschutzaufsicht, welche sich auch im Verbund manifestiert, stellen Rechtsschutz und Legitimation grosse, doch losbare Herausforderungen dar.