Voranschreitende Demokratisierung der Europäischen Union

Das Europäische Parlament ist das Organ der Europäischen Union, welches über das höchste Maß an demokratischer Legitimation verfügt. Dies ist darin begründet, dass es das einzige Organ ist, dessen Mitglieder unmittelbar von den Bürgerinnen und Bürgern der Mitgliedstaaten der Europäischen Union gewählt werden. Doch gehen die dem Europäischen Parlament gewährten Befugnisse nicht mit dessen zentraler Rolle einher. Die Ausweitung des Mitentscheidungsverfahrens verschafft dem Europäischen Parlament die Stellung eines gleichberechtigten Mitgesetzgebers neben dem Rat und der Kommission der Europäischen Union. Zugleich fehlt dem Europäischen Parlament aber noch immer eine Gesetzesinitiativbefugnis im Bereich des sekundären Gemeinschaftsrechts. Doch wie steht es vor diesem Hintergrund um das Voranschreiten des in Artikel 6 Absatz 1 EUV verankerten Demokratiegrundsatzes in der Europäischen Union? Die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Problem des Vorliegens eines Demokratiedefizits in der Europäischen Union ist umfangreich. Die Novität dieser Arbeit liegt darin, dass der Demokratiegrundsatz durch die Methodik der Auslegung von Artikel 6 Absatz 1 EUV sowie dem Rückgriff auf die Verfassungstraditionen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union konkretisiert wird. Im Zentrum steht somit die Frage, ob die dem Europäischen Parlament eingeräumten Befugnisse sowie dessen Stellung im Institutionengefüge einen Reformbedarf bei der demokratischen Legitimation der Europäischen Union begründen. Daran anschließend widmet sich die Arbeit dem Vertrag von Lissabon und untersucht, ob und inwieweit das geplante Vertragswerk zu einem Abbau des konstatierten Reformbedarfs und einem Voranschreiten der Demokratisierung der Europäischen Union beiträgt.

Der Autor: Stefan Dettke wurde 1977 in Dortmund geboren und studierte von 1998 bis 2003 Rechtswissenschaften an der Universitat Bochum. Nach Abschluss des Ersten juristischen Staatsexamens nahm er eine Promotion am Lehrstuhl fur Offentliches Recht, Volker- und Europarecht an der Universitat Hannover auf. Sein Zweites juristisches Staatsexamen legte er 2008 ab. Seit Ende 2008 arbeitet der Autor im Deutschen Bundestag als Wissenschaftlicher Mitarbeiter.

Aus dem Inhalt: Der Demokratiegrundsatz in der Europäischen Union nach Maßgabe des Artikel 6 Absatz 1 Vertrag über die Europäische Union – Der Grundsatz der Demokratie in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union – Erfüllung des Demokratiegrundsatzes aus Artikel 6 Absatz 1 Vertrag über die Europäische Union – Behebung des Reformbedarfs durch den Vertrag von Lissabon.