Impfpflicht Und Grundgesetz: Eine Verfassungsrechtliche Analyse Der Einfuhrung Einer Allgemeinen Impfpflicht

Eine allgemeine Impfpflicht beruhrt zuallererst das Grundrecht auf korperliche Unversehrtheit der Pflichtadressaten, kann jedoch mit der grundrechtlichen Schutzpflicht fur Leben und korperliche Unversehrtheit impfunfahiger Personen gerechtfertigt werden. Beide Dimensionen derselben Gewahrleistung stehen sich im Grundrechtsdreieck gegenuber. Friederike Gebhard analysiert die grundrechtliche Schutzpflicht, untersucht, unter welchen Voraussetzungen diese aktiviert wird, und entwickelt Massstabe fur die Abwagung beider Grundrechtsdimensionen im Rahmen einer Prognoseentscheidung. Dabei zeigt sie, dass die Eingriffsrechtfertigung eine detaillierte Betrachtung der Risiken der jeweiligen Infektionskrankheit und der entsprechenden Impfung voraussetzt, und wendet die entwickelten Massstabe exemplarisch auf mehrere Infektionskrankheiten an. Abschliessend stellt sie dar, welche Anforderungen bei der einfachgesetzlichen Umsetzung einer Impfpflicht zu beachten sind.