Rechtsstaatlichkeit in Ostmitteleuropa: Entwicklungspfade Und Konflikte

Die aktuellen Konflikte um die Demokratie sind auch Konflikte um Rechtsstaatlichkeit, denn es geht oft darum, ob Mehrheiten "durchregieren" k霵nen oder durch die Verfassung, Gerichte und andere Instanzen eingehegt werden. In Ostmitteleuropa, wo Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Zuge der Abl飉ung vom Sozialismus etabliert wurden, traten solche Probleme seither in unterschiedlicher Weise und Intensit酹 auf - bereits vor dem Abbau rechtsstaatlicher Strukturen durch Fidesz-KDNP in Ungarn (ab 2010) und die PiS in Polen (ab 2015). Dieses Buch arbeitet die verschiedenen Pfade und Konflikte der Rechtsstaatlichkeitsentwicklung in ff L鄚dern (Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei, Rum鄚ien) seit 1989/90 heraus. Es verdeutlicht, dass in Bezug auf die Rechtsstaatlichkeitsentwicklung nicht von einer homogenen Region zu sprechen ist, auch wenn bestimmte Themen in verschiedenen Staaten politisch umk鄝pft sind. Das Buch stzt sich auf wissenschaftliche Literatur, weitere Quellen sowie auf Befunde eigener Prim酺forschung zu Debatten in den Parlamenten.