Patentstrategien: Patentanmeldestrategien Und Abwehr Störender Patente

Patentstrategien k霵nen in Patentanmeldestrategien und Strategien zur Abwehr st顤ender Patente unterteilt werden. In aller Regel werden Patente und nicht Patentanmeldungen als st顤end empfunden, da Patentanmeldungen im Gegensatz zu Patenten nicht durchgesetzt werden k霵nen bzw. da es noch erhaupt nicht bekannt ist, was erhaupt der Schutzbereich eines durchsetzungsf鄣igen Patents aus der Anmeldung sein wird. Der Schutzumfang wird erst durch die Patenterteilung bestimmt. Dann ist es m鐷lich, dass der Schutzumfang der erteilten Anmeldung nicht mehr st顤t, da das eigene Produkt keine Patentverletzung darstellt. Au erdem ist es m鐷lich, dass sich aus einer Patentanmeldung erhaupt kein Schutzbereich ergibt, da die Patentanmeldung zurkgewiesen wird. Eine Patentanmeldung ist eben ein noch ungeprtes Schutzrecht. Ein eingetragenes Gebrauchsmuster ist ebenfalls ein ungeprtes Schutzrecht, obwohl es als vollst鄚dig durchsetzbares Schutzrecht gilt. Dennoch wird es der Inhaber eines eingetragenen Gebrauchsmusters schwer haben, eine einstweilige Verfung ohne vorherige mdliche Anh顤ung der Gegenseite zu erhalten. Die Chancen hierf sind bei einem Patent deutlich besser.

Der Anmelder einer Patentanmeldung wird sich sp酹estens kurz vor Ablauf des Priorit酹sjahrs vor die Frage gestellt sehen, ob er Nachanmeldungen in ausl鄚dischen L鄚dern vornehmen soll. Hierbei ist es relevant, in welchen L鄚dern wichtige M酺kte f ihn sind und in welchen L鄚dern die Wettbewerber ihre Produktionsanlagen haben. Au erdem ben飆igt der Anmelder Informationen, wie am effektivsten und am kostengstigsten Nachanmeldungen vorzunehmen sind bzw. welche Patentanmeldestrategien angewandt werden k霵nen. Dieses Fachbuch gibt dem Leser die Informationen an die Hand, die geeignete Anmeldestrategie zu finden und st顤ende Patente abzuwehren. In der 2. Auflage des Buchs wird das seit Juni 2023 verfbare Einheitspatent vorgestellt. Au erdem wurde in die 2. Auflage ein Kapitel zum Management von Patentportfolios neu aufgenommen, das eine praxiserprobte Methode zur Bewertung von Schutzrechten beschreibt. Wertlose Schutzrechte k霵nen so identifiziert und fallen gelassen werden, um Kosten zu sparen.

Insbesondere kann die Methode zur Bestimmung der St酺ke des eigenen und fremder Patentportfolios genutzt werden, um sich auf Verhandlungen bzw. streitige Verfahren mit Wettbewerbern vorzubereiten.