Die Neuregelung Des Familiennachzugs Zu Subsidiar Schutzberechtigten: Eine Verfassungs- Und Europarechtliche Untersuchung Des 36a Aufenthg

Im Jahr 2018 beschloss der Bundestag die Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiar Schutzberechtigten. Dieser erhalt durch 36a AufenthG eine Obergrenze, weshalb nur noch maximal 1.000 Visa monatlich verteilt werden. Die Arbeit geht der Frage nach, ob diese Einschrankung des Familiennachzugs mit dem deutschen Grundgesetz, der EMRK und dem Unionsrecht vereinbar ist. Dabei stellt sie auch die grundlegende Struktur sowohl des Familiennachzugs als auch des subsidiaren Schutzes dar. Zudem befasst sich die Arbeit in einem Exkurs mit der Frage, ob syrischen Burgern, die nach Deutschland geflohen sind, der Schutz nach der Genfer Fluchtlingskonvention oder subsidiarer Schutz zu gewahren ist. Insgesamt kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass die Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiar Schutzberechtigten zwar mit dem Grundgesetz, der EMRK und der EU-Grundrechtecharta vereinbar ist, jedoch gegen die Familienzusammenfuhrungsrichtlinie verstoat und daher unionsrechtswidrig ist.