Exekutiver Ungehorsam Und Rechtsstaatliche Resilienz

Die Exekutive befolgt Gerichtsentscheidungen, die gegen sie ergangen sind, freiwillig. Von dieser Pramisse gehen zumindest die Gerichte in Deutschland schon seit Jahrhunderten aus und bezeichnen den Staat in diesem Sinne als "Ehrenmann". Spektakulare Falle der jungeren Vergangenheit haben diese Idealvorstellung jedoch tief erschuttert: Die Exekutive missachtete Urteile und widersetzte sich offen dem Entscheidungsvollzug. Eine uberzeugende Antwort auf solchen exekutiven Ungehorsam blieben Gerichte und der Rechtsstaat insgesamt schuldig. Ob und wie sich der Rechtsstaat gegenuber dieser Herausforderung als resilient erweisen kann, untersucht Philipp Koepsell, indem er diverse rechtliche Instrumente analysiert, mit Losungskonzepten auslandischer Rechtsordnungen vergleicht und bewertet. Das hierdurch entstehende Gesamtbild legt Potenziale sowie Synergien offen, aus denen der Autor zehn Regeln ableitet, deren Befolgung zur Losung des Problems exekutiven Ungehorsams beitragen kann.